Wenn ein kleines Land versucht, sich aus dem Schatten eines mächtigen Nachbarn zu befreien, bleibt der Widerstand selten leise.
Eine klare Absage
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hat den Forderungen Moskaus eine deutliche Abfuhr erteilt. Russland hatte darauf gedrängt, rasch ein Referendum über einen EU-Beitritt Armeniens abzuhalten.
Kremlchef Wladimir Putin hatte diesen Schritt ausdrücklich gefordert. Seiner Ansicht nach könne das kleine Land seine europäischen Ambitionen nicht mit seiner bestehenden Mitgliedschaft in einem von Moskau geführten Wirtschaftsblock vereinbaren.
Paschinjan antwortete am Montag in einem Facebook-Video. Darin erklärte er seinen Zuschauern, es wäre „unlogisch, ein Referendum genau in diesem Moment zu organisieren“.
Der richtige Zeitpunkt fehlt noch
Der Premierminister machte deutlich, dass eine verbindliche Volksabstimmung derzeit nicht erforderlich sei.
Er stellte klar, dass die Entscheidung „nicht unausweichlich sein wird, solange Armenien seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft nicht offiziell eingereicht hat oder noch nicht bereit ist, den Status eines Kandidatenlandes zu erhalten“.
Diese öffentliche Pattsituation trifft das Land zu einem besonders heiklen Zeitpunkt. Die Bevölkerung geht in der kommenden Woche an die Wahlurnen.
Widerhall früherer Konflikte
Der Kreml verschärft seinen diplomatischen Druck spürbar. Am Samstag bestellte Moskau offiziell seinen Botschafter aus Armenien zurück, um die wachsende Annäherung Jerewans an Europa zu besprechen.
Bereits einen Tag zuvor hatte Putin eine unmissverständliche Warnung ausgesprochen. Er verwies darauf, dass das „ukrainische Szenario“ seinen Ursprung darin gehabt habe, dass Kiew sich der Europäischen Union annähern wollte.
Trotz dieser Spannungen bemühte sich Paschinjan um einen versöhnlicheren Ton gegenüber dem langjährigen Partner. „Wir stehen vor der Aufgabe, neue Beziehungen zu Russland aufzubauen, und ich bin überzeugt, dass uns das gelingen wird – zumal unsere Beziehungen zu Russland offen und aufrichtig sind“, sagte er.
Auf der Suche nach neuen Partnern
Armenien und Russland verbinden tiefe historische Wurzeln. Obwohl beide Länder auf dem Papier noch immer formelle Militärverbündete sind, erlitt das gegenseitige Vertrauen im vergangenen Jahr einen schweren Bruch.
Armenische Regierungsvertreter übten scharfe Kritik an Moskau, weil es im Konflikt mit Aserbaidschan im Jahr 2023 keine militärische Unterstützung geleistet hatte. Dieser Verrat hatte Folgen.
Jerewan begann daraufhin umgehend, neue Sicherheitspartner in den USA und in Europa zu suchen. Der Wandel schreitet bereits voran: Armenien trat kürzlich aus einem russisch geführten Sicherheitspakt aus und war im Mai Gastgeber eines bedeutenden europäischen Gipfeltreffens.
